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Leserbrief von Herbert Jeschioro (ZvD)

Wie der geschäftsführende Bundesvorstand der LM-Schlesien in seinem Pressedienst vom April 2011 mitteilt, hat sich die LM-Schlesien von der Bundesgruppe der Schlesischen Jugend getrennt.

Begründung: „Die LM-Schlesien ist ein Opferverband, der sich auf demokratischer Grundlage für die Durchsetzung der Menschenrechte einsetzt. Dies schließt eine Zusammenarbeit mit extremistischen Kräften aus.“

Mit Unverständnis hat der ZvD den Ausschluß der Schlesischen Jugend aus der LM-Schlesien zur Kenntnis genommen. Besonders fragwürdig erscheint der Hinweis auf die Beurteilung des Verfassungsschutzes von Thüringen zum Thema „Extremismus“.

In diesem Zusammenhang wäre zu klären, wie die LM-Schlesien den Begriff „Extremismus“ als Merkmal eines schädigenden Verhaltens erklärt.

Das Straf- oder Zivilrecht kennt diesen Begriff nicht und Deutungen, Vermutungen oder das Lesen im Kaffesatz, sind in einem funktionierenden Rechtsstaat, in dem das höchste Gut die Unschuldsvermutung ist, keine Beweise einer Schuld.

Auch in unserem christlich geprägten Vaterland, ist selbst der Geringste unter uns ein noch achtenswertes Geschöpf Gottes, dessen Leben und Wohlergehen nicht politischer Willkür geopfert werden oder von politischer Gnade abhängig sein darf.

Der ZvD geht deshalb davon aus, daß nicht Schweigen zum Mißbrauch des Rechtsstaates für politische Zwecke, sondern das massive Einfordern versprochener demokratischer Werte, zur Arbeit eines Opferverbandes gehört, dessen sich der ZvD verpflichtet fühlt.

Es gehört zum Mindestmaß demokratisch legitimierter Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung, daß die Opfer einer gezielten Volksgruppenvernichtung darüber entscheiden dürfen, ob ihnen die Liebe und Treue zur Heimat, zu geltendem Völkerrecht und zur historischen Wahrheit wichtiger sind als eine erzwungene Freundschaft zu den uneinsichtigen Verantwortlichen des an ihnen begangenen Völkermordes, denen nicht einmal die Ausraubung von Gräbern als unchristlich und menschenverachtend erschien.

Die in diesem Zusammenhang immer wieder gestellte Frage, ob es stimmt, daß der „Extremistenerlaß“ der LM-Schlesien eine Bedingung war, um für das kommende Bundestreffen der Schlesier in Hannover 50 Tsd. € aus der Staatskasse zu bekommen, kann nur der Vorstand der LM-Schlesien beantworten.

Herbert Jeschioro
ZvD Vorsitzender

28. April 2011

Aktualisiert (Mittwoch, den 04. Mai 2011 um 13:53 Uhr)